Der Bundesrat hat am Freitag die neue Verordnung zum autonomen Fahren beschlossen.
Ich begrüße, dass wir nun klare Regeln in diesem Bereich haben. Es ermöglicht schnelle Fortschritte beim autonomen Fahren, denn jetzt ist es sowohl für die Wissenschaft als auch für die Industrie einfacher, an der Entwicklung neuer, vernetzter Mobilitätsangebote zu arbeiten. Das werden wir auch bei unserem Forschungsprojekt BeIntelli merken. Wir haben einen rechtlichen Rahmen, insbesondere für die Zulassung, bekommen und es ist jetzt einfacher, die Softwarelösungen, an denen wir in unseren Laboren arbeiten, im Straßenverkehr zu erproben. Dass die Politik in der Verordnung großen Wert auf Sicherheit legt führt zudem dazu, dass die Bürger darauf vertrauen könnten, dass Industrie und Forschung die neuen Möglichkeiten verantwortungsvoll nutzen werden. Es ist ganz wichtig, die Menschen bei der technischen Entwicklung mitzunehmen. Die Verordnung stärkt insgesamt auch die Automobilindustrie, ich bin überzeugt, dass autonome Fahrzeuge die Schlüsseltechnologie für die Zukunft der Mobilität werden.